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Alle Themen von A – Z

Die Landwirtschaft verkommt zum Dienstleister für den globalen Markt. Immer mehr produzieren und exportieren ist das falsche agrarpolitische Konzept – ein Systemfehler durch den sich die Konflikte in den Dörfern und kleinen Städten weiter zuspitzen. Die Linke will eine Landwirtschaft, die die Menschen versorgt, am besten regional.

Die Agrarforschung steht vor globalen Herausforderungen. Die Fragen nach Ernährungssicherung, Klimawandel und Armutsbekämpfung gilt es zu beantworten – bei Ressourcenschonung und Biodiversität. Agrarforschung muss finanziert werden – dafür muss Politik sorgen. Doch die Realität im Lande sieht anders aus – Mittel und Ressourcen werden gestrichen.

DIE LINKE lehnt die Agrogentechnik ab. Sie ist gesundheitlich und ökologisch riskant, volkwirtschaftlich unsinnig und erhöht weltweit die Abhängigkeit der Landwirtschaft von Saat- und Agrochemiekonzernen. DIE LINKE will keine Patente auf Leben und das Recht auf Nachbau sichern.

Die LINKE Position heißt ganz klar: Keine Patente auf Leben!

Guter Boden ist Produktionsgrundlage und gesellschaftlicher Reichtum gleichzeitig, der erhalten werden muss. Neben Klimawandel, Flächenverlusten und sinkender Bodenfruchtbarkeit muss Politik ihn vor spekulativen Investoren schützen und für nachhaltig wirtschaftende, ortsansässige Betriebe sichern. Die Privatisierung öffentlichen Bodeneigentums zum Beispiel durch die BVVG muss gestoppt werden.

17 Jahre lang dauerte der – konsequent friedliche – Protest gegen eine militärische Nutzung der Bundeswehr! Und er hatte Erfolg – seit dem 9. Juli 2009 ist die Heide frei. Das gesamte Gelände ist öffentliches Eigentum des Bundes. Am 12. September 2012 wurden 4.000 der insgesamt ca. 12.000 Hektar des ehemaligen Bombodromgeländes zum Nationalen Naturerbe (NNE). Die Heinz-Sielmann Stiftung betreut dieser Fläche. Naturschutz wird hier eine besondere Rolle spielen, aber auch eine naturnahe touristische Nutzung. Doch der Weg zur Normalität ist lang sein. Allein die Munitionsreste zu beseitigen ist eine Generationenaufgabe.

Um die Energiewende umzusetzen, müssen die richtigen rechtlichen Rahmenbedingungen gesetzt, um den Ausstieg aus Atom- und Kohlestrom mittelfristig umzusetzen. Neben Wind- und Solarenergie, spielt auch die Biomasse eine entscheidende Rolle. Die Lebensmittelproduktion zur Versorgung muss der Energieproduktion dabei immer übergestellt sein.

Die EU-Agrarförderung muss zielgerichteter konkrete Leistungen für mehr Biodiversität und Klimaschutz honorieren aber auch die sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen für ein lebenswertes Arbeiten in der Landwirtschaft zu schaffen. Dafür kämpft die LINKE.

Die Ausrichtung der EU-Fischerei auf mehr Nachhaltigkeit ist unumgänglich. Die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik ist erste Schritte gegangen. Ziel der Linksfraktion bleibt weiterhin eine Fischerei nach dem Bewirtschaftungsprinzip des höchstmöglichen Dauerertrags durch artübergreifende Mehrjahrespläne – nicht nur in der Ostsee.

„Frauen an den Herd“ sagen heute längst nicht mehr alle Konservativen, auch wenn mit der AfD wieder eine rückwärtsgewandte Kraft sich hier gebündelt kriegt. Doch sind Frauen aufgrund der patriarchalen Strukturen dieser Gesellschaft immer noch deutlich billigere Arbeitskräfte, arbeiten deutlich mehr in Teilzeit ohne Lohnausgleich, werden für gleichwertige Arbeit deutlich weniger (ein Drittel) entlohnt und drohen in Altersarmut zu rutschen DIE LINKE kämpft für die wirkliche Gleichstellung von Frau, Mann und Transgender in allen gesellschaftlichen Bereichen.

DIE LINKE. sagt: Menschlichkeit kennt keine Obergrenzen. Flüchtende vor Krieg, Verfolgung und existenzieller Not brauchen Zuflucht. Die Fluchtursachen zu bekämpfen ist die Hauptverantwortung der Politik. Wir diskutieren nicht ob, sondern wie wir diese Herausforderung schaffen. Ein Ausspielen von Armen und noch Ärmeren werden wir nicht zulassen.

Durch die Hartz-Gesetze, besonders Hartz IV, hat sich die Situation von Millionen Bürgerinnen und Bürgern insbesondere von alleinerziehenden Frauen und Kindern massiv verschlechtert. Sanktionierungen sind der falsche Weg. Hartz IV ist Armut per Gesetz! Repressionsfreie Mindestsicherung ist eine Alternative.

Die soziale Situation in den ländlichen Räumen verschärft sich zunehmend. Die Menschen dort brauchen Lebensbedingungen, die ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, dazu benötigen sie vor allem existenzsichernde Arbeit. Dazu gehören insbesondere Bildung, Kultur und Sport.

Eine nachhaltige Landwirtschaft ist für DIE LINKE eine regional verankerte, gentechnikfreie Landwirtschaft mit Respekt vor den Menschen (Einkommen, Arbeits- und Lebensbedingungen, Verbraucherschutz), den Nutztieren (Tierwohl) und der Natur (Natur- und Umweltschutz). Voraussetzung ist eine breite Streuung des Bodeneigentums. Eine fremdgesteuerte Investorenlandwirtschaft lehnen wir ab.

Beim Pflanzenschutz ist weniger mehr. Ökologische und gesundheitliche Risiken müssen konsequent vermieden werden. Wir LINKE fordern die Umsetzung des Vorsorgeprinzips durch transparente, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Zulassungsverfahren.

Das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau. Politik darf nicht immer nur bis zur nächsten Wahl denken, weshalb die Linksfraktion das Projekt Plan B für eine sozial-ökologische Zukunft initiierte. Visionäre Konzepte wie beitragsloser Personennahverkehr, kommunale Stadtwerke als gemeinwohlorientierte Motoren der Energiewende und eine solidarische Bodenverteilung sind einige Kernthemen des Projekts. Mehr unter www.plan-b-mitmachen.de

Der Rechtsextremismus ist kein Randproblem der Gesellschaft. Er kommt aus der Mitte der Gesellschaft und er ist zudem kein ausgesprochenes Jugendproblem, wie gerne behauptet wird. Rechtsextremismus muss an der Wurzel bekämpft werden. Er ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Rahmen, der eine gesellschaftlich akzeptierte Tierhaltung ermöglicht. Er muss sowohl das Wohl der Tiere sichern, aber auch das Wohl der Menschen, die sie betreuen.

Naturnahe Waldbewirtschaftung muss die Nutzungs-, Erholungs- und ökologischen Funktionen der Wälder und Forsten sichern. Auch die Jagd muss dem Allgemeinwohl dienen und dem Ökosystemansatz folgen. Und – für uns LINKE wichtig – sie darf kein elitäres Privileg, sondern breit sozial verankert sein.

Ein effektiver Herdenschutz zur Minimierung des Risikos von Wolfsübergriffen auf Weidetiere ist die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz des Wolfs. Damit wird auch die Weidetierhaltung als gesellschaftlich am meisten akzeptierte Art der Nutztierhaltung gesichert, die auch zur Kulturlandschafts- und Deichpflege dringend gebraucht wird.